Rechtsprechung
| BPatG, 14.11.2001 - 28 W (pat) 250/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 14.11.2001 - 28 W (pat) 250/00
Insoweit handelt es sich ebenfalls um glatt warenbeschreibende Sachangaben - was auch der Anmelder selbst nicht in Abrede stellt - sowie um die Verwendung einfachster graphischer Gestaltungsmittel (gelbe Schrift auf blauem Untergrund), die nichts zur Schutzfähigkeit der Marke als ganzes beitragen können (vgl. auch BGH WRP 2001, 1201 "antiKALK").